Die Frage nach der Konzentration auf die »Kernaufgaben« des Pfarrdienstes bestimmt nach wie vor die pastoraltheologische Diskussion. Der Vorsitzende des Verbandes evangelischer Pfarrerinnen und Pfarrer in Deutschland geht in seinem Jahresbericht auf diese Überlegungen, aber auch auf das neue EKD-Pfarrdienstgesetz sowie auf das Thema des Deutschen Pfarrerinnen- und Pfarrertags in Rostock ein.1

Stellenabbau und steigende Erwartungen – das geht nicht zusammen

Eine solch starke Resonanz auf meinen Vorstandsbericht 2009 in Dessau hatte ich nicht erwartet! Viele zustimmende Rückmeldungen von Kolleginnen und Kollegen und Anfragen von Zeitungsredaktionen und Fernsehsendern kamen vor allem zum Thema »Spannungen im Pfarrberuf – die Belastungen steigen!« Ich habe seither eine Reihe von Referaten bei Pfarrkonventen in verschiedenen Landeskirchen gehalten, die sich mit den Entwicklungen im Pfarrberuf beschäftigten. Ende Januar wurde ich zur Klausurtagung des Rates und der Leitenden Geistlichen in der EKD eingeladen, um mit ihnen über die besonderen Belastungen im Pfarrberuf zu diskutieren. Selbst die Berliner Redaktion des Tschechischen Fernsehens interessierte sich für dieses Thema und widmete ihm eine Reportage zum Alltag eines Pfarrers, die ich mit begleiten durfte. Es gab natürlich auch kritische Stimmen. Wir sollten nicht so viel jammern, sondern uns gegenseitig in unserem Dienst bestärken! Es ging mir bei meinen Ausführungen jedoch vor allem darum, deutlich zu machen, was sich gegenüber den letzten Jahrzehnten verändert hat, warum es sich verändert hat und wie wir darauf reagieren sollten.
Wir haben in den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts einen ernormen Traditionsabbruch erlebt, der z.B. die Arbeit der Pfarrerinnen und Pfarrer in der Schule und im Konfirmandenunterricht erheblich verändert und erschwert hat. Die Bandbreite pfarramtlicher Dienste hat in den letzten Jahrzehnten ständig zugenommen, weil sich die Gesellschaft immer weiter ausdifferenziert und deshalb die Menschen auf ganz unterschiedliche Weise angesprochen werden müssen.
Uta Pohl-Patalong hat in einem Vortrag bei der Frühjahrstagung des bayerischen Pfarrvereins deutlich gemacht, dass mit der Gemeindebewegung Ende des 19. Jh./Anfang des 20. Jh. neben der Kirche ein zweiter Schwerpunkt der Arbeit durch den Bau von Gemeindehäusern entstand. Während in der Anfangszeit vor allem Ehrenamtliche und nichttheologische Mitarbeitende – die gemeindepädagogischen Berufe entwickelten sich in dieser Zeit – dort tätig waren, verschob sich die Arbeit seit den 20er Jahren mehr und mehr zu den Pfarrern. Damit veränderte sich der Beruf des Pfarrers grundlegend. Zu seinen bisherigen Aufgaben kamen nun auch kommunikative und soziale Arbeitsbereiche und vor allem organisatorische Aufgaben hinzu. Aber »anders als vor 100 Jahren hat sich eine unglaubliche Bandbreite an Freizeitangeboten etabliert, zu denen die Gemeinde faktisch in Konkurrenz tritt. Die Ausdifferenzierung der Gesellschaft ist so stark vorangeschritten, dass das volle Gemeindehausprogramm zur Überforderung geworden ist. … Wir müssen daher heute genauer nach dem spezifischen Profil des Pfarrberufs in der Pluralität der Angebote fragen und können nicht mehr das ›volle Haus‹ als Kriterium ›guter‹ pastoraler Arbeit annehmen.«2 Das pastorale Profil werden wir nur schärfen können, wenn wir die anderen Berufe aus dem theologisch-pädagogischen Bereich mit in den Blick nehmen, die heute oft in Konkurrenz zur Arbeit der Pfarrerinnen und Pfarrer stehen. Aus dem Gegen- und Nebeneinander muss ein konstruktives Miteinander durch eine gezielte Profilierung und genaue Aufgabenbeschreibung der einzelnen Berufsgruppen werden.
Pohl-Patalong zählt die Arbeit im Gemeindehaus zum »vereinskirchlichen Bereich«, der von den Beteiligten in Zukunft – wie schon damals in den Anfängen der Gemeindebewegung – selbst organisiert und gestaltet werden sollte. Die Qualifizierung und Unterstützung der Ehrenamtlichen, die dort tätig sind, sei dabei die Aufgabe von Diakonen und Gemeindepädagoginnen und -pädagogen. Der Pfarrberuf muss wieder sein besonderes Profil als ein theologischer Beruf erhalten, dessen zentrale Aufgaben Gottesdienst, Kasualien, Seelsorge, Bildungsarbeit und Unterricht sind. Sie müssen als Prioritäten neu beschrieben werden, während Organisation, Verwaltung und Immobilienbetreuung als Posterioritäten ausgewiesen werden sollten. Es geht nicht an, dass auf der einen Seite immer stärker Pfarrstellen abgebaut werden, auf der anderen Seite aber jede neue Herausforderung, die als kirchliche Aufgabe angesehen wird, der Pfarrerin/dem Pfarrer zugeschoben wird. Wir beobachten mit Sorge, dass viele Landeskirchen rigoros auf einen Stellenabbau setzen, weil sie statistischen Berechnungen unhinterfragt folgen, die einen starken Verlust an Gemeindegliedern prognostizieren. Wir können nicht erkennen, dass in den Landeskirchen ebenso viel Mühe in die Erarbeitung von Konzepten investiert wird, um einerseits die finanziellen Grundlagen zu stärken und andererseits neue Wege zu den Menschen zu finden. Der Frage der Mitgliederbindung muss in Zukunft mehr Beachtung geschenkt werden. Wir dürfen nicht übersehen, dass nur 5% aller Gemeindeglieder regelmäßig am Gemeindeleben teilnehmen. 2,5% besuchen regelmäßig den Gottesdienst. »Gemeinden schmelzen von ihren Rändern ab, nicht vom Kern.«3 Wenn wir die Gemeindeglieder, die am Rand stehen, ansprechen und einbinden wollen, spielen die Kasualien eine nicht zu unterschätzende Rolle. Für diese Aufgabe braucht es aber eine ausreichende Zahl an theologisch gut ausgebildeten Pfarrerinnen und Pfarrern, die dafür auch die nötige Zeit zur Vorbereitung, zur Durchführung und zur Nachbereitung haben.

Das Pfarrerleitbild des Verbandes wird fortgeschrieben

Wir halten es für dringend nötig, dass über die zukünftige Rolle der Pfarrerinnen und Pfarrer EKD-weit nachgedacht wird. Es gibt eine Reihe von interessanten Entwürfen zum zukünftigen Pfarrerbild, die aus dem Bereich der Praktischen Theologie in letzter Zeit veröffentlicht wurden. Sie gilt es dabei zu sichten und auszuwerten.
Der Verbandsvorstand hat beschlossen, am Pfarrerleitbild, das wir 2002 veröffentlicht haben, weiterzuarbeiten und damit auf neue Entwicklungen zu reagieren. Am 17.1.2011 wird dazu eine erste Klausurtagung des Verbandsvorstandes mit den Vorsitzenden der Einzelvereine und den Vorsitzenden der Pfarrervertretungen stattfinden. Die Federführung in dem neuen Leitbildprozess hat der Theologische Ausschuss des Verbandes unter Leitung von Thomas Jakubowski.

Gleiche Arbeitsbedingungen für Pfarrerinnen und Pfarrer – Das Pfarrdienstgesetz der EKD

Es wäre sicher hilfreich gewesen, wenn auch vor der Formulierung eines EKD-Pfarrdienstgesetzes zunächst ein Beratungsprozess zum zukünftigen Rollenbild der Pfarrerinnen und Pfarrer EKD-weit stattgefunden hätte. Wir sind trotzdem froh, dass der Entwurf des Gesetzes, an dem seit 2007 in einer Arbeitsgruppe der EKD gearbeitet wurde, nun beschlussreif vorliegt. Es ist für das weitere Zusammenwachsen der Kirchen ein wichtiger und zukunftsweisender Schritt, dass ein gemeinsames Pfarrdienstgesetz überhaupt auf den Weg gebracht werden konnte und hoffentlich im November von der EKD-Synode beschlossen wird. Ob bzw. mit welchen Ergänzungen die einzelnen Gliedkirchen dann 2011/2012 das neue Pfarrdienstgesetz übernehmen werden, bleibt freilich abzuwarten.
Aus 11 Pfarrergesetzen in der EKD soll ein Gesetz werden. Wenn die Verabschiedung des Gesetzes gelingt, dann rücken nicht nur die Kirchen, sondern auch die Pfarrerinnen und Pfarrer wieder ein Stück weiter zusammen. In der Stellungnahme zum Entwurf hat der Verband formuliert: »Der Verband begrüßt grundsätzlich den Entwurf eines einheitlichen Pfarrdienstgesetzes für alle Gliedkirchen der EKD. Wir erkennen darin das Ziel, den Dienst der Pfarrerinnen und Pfarrer in allen Gliedkirchen der EKD weitgehend einheitlich zu regeln und zu gestalten. Wir hoffen, dass damit die Arbeitsbedingungen für Pfarrerinnen und Pfarrer in den einzelnen Landeskirchen vergleichbarer werden und es in Zukunft leichter möglich sein wird, von einer Landeskirche in die andere zu wechseln.«
Ein einheitliches Pfarrdienstgesetz reduziert nicht nur den gliedkirchlichen Gesetzgebungsaufwand, sondern ermöglicht auch den Pfarrervertretungen in der EKD, sich noch besser gemeinsam zu beraten, abzustimmen und Stellung zu nehmen.
Es war wichtig, dass wir als Verband durch unsere Mitarbeit in der Dienstrechtlichen Kommission bei der Formulierung des Gesetzes beteiligt waren und eine Reihe von Impulsen einbringen konnten. Die jetzt vorliegende Fassung des Gesetzentwurfes hat von den vielen praktischen Erfahrungen und durch die theologischen Überlegungen, die von unserer Seite kamen, spürbar gewonnen. Wir sind sehr dankbar für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Dienstrechtlichen Kommission, die bei der Arbeit an diesem Gesetz erneut deutlich geworden ist.
Zum zweiten Mal konnten wir als Verband gleichzeitig mit den Gliedkirchen und der VELKD eine Stellungnahme zu einem EKD-Gesetz abgeben. Die erste Stellungnahme formulierten wir zum Disziplinargesetz und nun folgte im April dieses Jahres die Stellungnahme zum Pfarrdienstgesetz. Ein Ausschuss aus Mitgliedern des Verbandsvorstands und der Pfarrervertretungen in der EKD hat die Stellungnahme vorbereitet, die Fuldaer Runde hat ihr zugestimmt und der Verbandsvorstand hat sie mit kleinen redaktionellen Änderungen beschlossen. Wir haben wiederum gezeigt, dass wir als Pfarrerschaft mit einer Stimme auf EKD-Ebene sprechen können. Unser Votum hatte im weiteren Beratungsprozess Gewicht und hat eine Reihe von Neuformulierungen angestoßen.
Verwundert mussten wir allerdings zur Kenntnis nehmen, dass einzelne Vereine und Pfarrervertretungen nach unseren gemeinsamen Beratungen den Entwurf völlig abgelehnt und zum Teil die landeskirchlichen Synoden zur Ablehnung aufgefordert haben, weil Regelungen, die bisher in ihrer Gliedkirche gelten, nicht in das EKD-Gesetz aufgenommen wurden. Sie haben dabei übersehen, dass an vielen Stellen Öffnungsklauseln für gliedkirchliche Sonderregelungen vorgesehen sind, die eine Weiterführung der bisherigen Bestimmungen ermöglichen. Natürlich hätten wir uns bei der einen oder anderen Regelung eine andere Formulierung gewünscht. Aber um das Ziel eines gemeinsamen Pfarrgesetzes für die gesamte EKD zu erreichen, muss man in Kauf nehmen, dass die eine oder andere Formulierung nicht ganz den eigenen Vorstellungen entspricht.
Am 1. September hat sich die Kirchenkonferenz mit dem neuesten Entwurf nach der Einarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen befasst. Der Rat der EKD hat schließlich am 3. September die Vorlage für die Synode beschlossen. Bei den Beratungen in den Gliedkirchen, aber auch in den Pfarrervertretungen hat vor allem §39 »Ehe und Familie« zu unterschiedlichen Reaktionen geführt. Das Gesetz versucht aufzunehmen, dass es heute nicht mehr allein das traditionelle Bild des Pfarrers und seiner Familie gibt. Im Pfarrhaus finden wir unterschiedliche Lebensformen. Es gibt Gliedkirchen, die eine weite Formulierung an diesem Punkt wünschen und andere, die darauf drängen, dies eng zu fassen. Der Verband bittet die Synode, das gesamte Gesetz nicht an diesem Paragraphen scheitern zu lassen.
Auf vier Punkte des aktuellen Entwurfs möchte ich näher eingehen. Ich will an ihnen beispielhaft darstellen, wie sich die weiteren Beratungen in der Formulierung des Gesetzes ausgewirkt haben.

1. Präsenzpflicht und dienstfreier Tag
Bei diesem Punkt war uns wichtig deutlich zu machen, dass Pfarrerinnen und Pfarrer nicht rund um die Uhr persönlich ansprechbar sein können. Sie sitzen ja nicht nur am Schreibtisch, um auf Besuche oder Anrufe zu warten sondern sind unterwegs, um Gemeindeglieder zu besuchen, um Gottesdienste zu feiern und Kasualien durchzuführen, um Religionsunterricht in der Schule zu erteilen oder um bei Gemeindeveranstaltungen präsent zu sein. Darüber hinaus brauchen sie auch Zeit, um neue Kraft zu schöpfen und für die Familie da sein zu können. Im überarbeiteten Entwurf wird die Präsenzpflicht nicht mehr als die Pflicht zur Anwesenheit im Dienstbereich definiert, sondern als die Pflicht erreichbar zu sein, um den Dienst in angemessener Zeit aufnehmen zu können. In den Beratungen in der Dienstrechtlichen Kommission waren wir uns einig, dass der Verpflichtung zur Erreichbarkeit etwa durch eine Anrufweiterschaltung, einen regelmäßig abgehörten Anrufbeantworter und die zügige Beantwortung von E-Mail Genüge geleistet wird. Bei der Regelung zum »Dienstfreien Tag« haben wir vorgeschlagen, dass eine Vertretungsregelung aufgenommen wird. Das ist nun im neuen Entwurf geschehen. In vielen Dekanatsbezirken und Regionen der einzelnen Landeskirchen werden bereits Modelle der Rufbereitschaft wie etwa bei den Ärzten mit Erfolg praktiziert. Der neue Entwurf nimmt dies auf, wenn er nun ermöglicht, dass die Erreichbarkeit auch durch die Vertretung von Kolleginnen und Kollegen sichergestellt werden kann.

2. Nichtgedeihlichkeit bzw. »nachhaltige Störung in der Wahrnehmung des Dienstes« und die Frage des Wartestands
Die Regelungen zur Nichtgedeihlichkeit in den noch gültigen Pfarrergesetzen beschäftigen uns seit vielen Jahren. Bereits 2006 haben wir in einer Klausurtagung mit der Fuldaer Runde 10 Punkte »zur Nichtgedeihlichkeit und zum Wartestand« formuliert. Im ersten Punkt unserer damaligen Erklärung haben wir die Ausgangssituation beschrieben, die auch heute noch zutrifft: »Das Verfahren wegen nichtgedeihlichen Wirkens mit der möglichen Folge der Versetzung in den Wartestand ist in den Pfarrergesetzen enthalten, um in Fällen, in denen ein Konflikt zwischen Pfarrerin/Pfarrer und Kirchenvorstand/Presbyterium als unüberbrückbar und eine gemeinsame Arbeit zum Wohl der Gemeinde nicht mehr gegeben erscheint, eine Trennung zu ermöglichen. Es geht dabei jedoch nicht um die Feststellung eines Verschuldens am Konflikt. Dieses Verfahren wird gegenwärtig in den Kirchen sehr kontrovers diskutiert. Nicht wenige Pfarrerinnen und Pfarrer halten dieses Verfahren für eine im Raum der Kirchen unangemessene Form der Konfliktlösung und möchten es deshalb abschaffen.«
Die Melsunger Initiative macht sich nach wie vor dafür stark, die bestehenden Regelungen nicht mehr in das neue Pfarrdienstgesetz aufzunehmen. Der Verbandsvorstand ist aber der Meinung, dass in besonderen Fällen nicht völlig auf eine mögliche Versetzung verzichtet werden kann, wenn Konflikte in einer Gemeinde nicht mehr anders zu lösen sind. Wir machen die Anwendung dieser Regelung von besonderen Voraussetzungen und Bedingungen abhängig:
a)    Entstehende Konflikte müssen frühzeitig wahrgenommen und mit geeigneten Mitteln bearbeitet werden.
b)    Die Verfahren dürfen nicht immer nur zu Lasten der betroffenen Pfarrerinnen und Pfarrer enden, sondern es muss auch danach gefragt werden, ob nicht etwa das gemeindliche Leitungsgremium »missbräuchlich« handelt.
c)    Der unbestimmte Rechtsbegriff der Nichtgedeihlichkeit, der in der Vergangenheit oft zu vielen Missverständnissen geführt hat, soll ersetzt werden durch eine Formulierung, die zum Ausdruck bringt, was in amtlichen Verfahren tatsächlich festgestellt und ausführlich begründet wird, nämlich »dass eine nachhaltige Störung in der Wahrnehmung des Dienstes vorliegt.«
d)    Ein Verfahren, dass zu Ungunsten der Pfarrerinnen und Pfarrer ausgeht, sollte nur in begründeten Ausnahmefällen in den Wartestand, in der Regel aber in eine neue Stelle führen.
Der Gesetzesentwurf in der letzten Fassung nimmt alle vier Forderungen konstruktiv auf. Bereits in §26 »Gesamtkirchliche Einbindung des Dienstes« wird in Abs. 5 darauf hingewiesen: »Pfarrerinnen und Pfarrer sollen Konflikten in der Wahrnehmung des Dienstes rechtzeitig mit geeigneten Mitteln begegnen. Hierzu kommen neben den Mitteln der Dienst- und Gemeindeaufsicht insbesondere Visitation, Mediation, Gemeindeberatung oder Supervision in Betracht.« Das Gesetz wendet sich damit zunächst an die betroffenen Pfarrerinnen und Pfarrer und nimmt sie bei der Behebung von Konflikten in die Verantwortung. Im nächsten Schritt nimmt das Gesetz die Dienstaufsicht in die Pflicht, wenn es in §58 Abs. 1 formuliert: Dienstaufsicht »umfasst auch die Aufgabe, Pfarrerinnen und Pfarrer in ihrem Dienst zu unterstützen und Konflikten rechtzeitig durch geeignete Maßnahmen im Sinne des §26 Absatz 5 zu begegnen.«
Auch beim zweiten Vorschlag des Verbandes sind wir ein Stück weiter gekommen. Im Gesetz ist verankert, dass bei der Feststellung der »nachhaltigen Störung in der Wahrnehmung des Dienstes« auch geprüft werden muss, ob das Vertretungsgremium »rechtsmissbräuchlich« handelt. In einem Urteil des Verwaltungs- und Verfassungsgerichts VELKD vom 14.3.1988 wird dazu ausgeführt, dass eine rechtsmissbräuchliche Verhinderung einer fruchtbaren Zusammenarbeit dann vorliegen kann, wenn eine vollständige, vollkommen unverständliche und logisch nicht nachvollziehbare Verweigerungshaltung, also das Fehlen eines Mindestmaßes an Verständigungsbereitschaft zu berücksichtigen ist. Dieser Tatbestand ist – wie das Verfahren insgesamt – in den gliedkirchlichen Regelungen weiter zu präzisieren.
In unserer schon erwähnten Thesenreihe haben wir auch angeregt: »Bei einem Verfahren der Nichtgedeihlichkeit sind klare Tatbestände, ein ordnungsgemäßes Erhebungsverfahren mit entsprechenden Rechten der Betroffenen, eine sorgfältige Begründung und eine Überprüfungsmöglichkeit durch kirchliche Gerichte festzuschreiben.« Wichtig ist es zu wissen, dass die EKD bereits im letzten Jahr ein Verwaltungsverfahrens- und Zustellungsgesetz beschlossen hat, auf das §103 des EKD-Pfarrdienstgesetzes nun Bezug nimmt. Der Paragraf regelt, dass die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrens- und Zustellungsgesetzes der EKD für das Pfarrdienstgesetz gelten, sofern nichts anderes geregelt ist oder Kirchengesetze der Gliedkirchen oder der gliedkirchlichen Zusammenschlüsse etwas anderes bestimmen. Daraus ergeben sich z.B. die Verpflichtung, Beteiligte anzuhören, Verwaltungsakte zu begründen und ein eingeräumtes Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten. Das entspricht genau der Forderung, die wir im Zusammenhang mit dem Verfahren zur Nichtgedeihlichkeit erhoben haben.
Mit der neuen Begrifflichkeit der »nachhaltigen Störung in der Wahrnehmung des Dienstes«, die im Gesetzentwurf aufgenommen wurde, wird natürlich nicht generell die Möglichkeit der Versetzung beseitigt, wenn sich die Konflikte in einer Gemeinde nicht mehr auf einem anderen Weg lösen lassen. Es wird aber ein »unbestimmter Rechtsbegriff« abgelöst, der eine sachgemäße Bearbeitung des dahinter stehenden Problems oft erschwert hat.
Mit einigen Bemerkungen zum »Wartestand« will ich diesen Punkt abschließen. Alle Landeskirchen müssten daran interessiert sein, Wartestandsversetzungen möglichst auf wenige besonders gelagerte Fälle zu beschränken, weil sie erhebliche Kosten verursachen, ohne dass eine Pfarrerin oder ein Pfarrer entsprechend der Ausbildung und Kompetenz eingesetzt werden kann. Der Entwurf folgt diesem Interesse, wenn er sich bemüht, das Pfarrdienstrecht weniger stellenbezogen zu gestalten, um den Gliedkirchen die Möglichkeit zu geben, Versetzungen in den Wartestand in größerem Umfang durch Übertragung eines Auftrages, der nicht an eine Stelle gebunden ist, zu vermeiden.
Auch im Falle eines abgeschlossenen Verfahrens wegen »nachhaltiger Störung in der Wahrnehmung des Dienstes« ist zunächst eine Versetzung auf eine andere Stelle vorgesehen. Erst wenn die Versetzung nicht durchführbar ist, ist eine Wartestandsversetzung möglich. Ganz klar wird im neuen Gesetz der Wartestand als eine »vorübergehende dienstrechtliche Stellung« definiert (§83 Abs. 1), die möglichst bald wieder in eine geordnete Stelle überführt werden muss.
Wir hätten es uns gewünscht, dass – wie etwa im bisherigen VELKD-Pfarrergesetz (§81 Abs. 1) – der Grundsatz der Unversetzbarkeit einer Pfarrerin und eines Pfarrers vor der Auflistung der Versetzungstatbestände aufgenommen worden wäre. So wird in §79 Abs. 2 nur der Grundsatz der Unabhängigkeit der Verkündigung herausgestellt, der eine »beliebige Versetzbarkeit« verbietet. Schon das mittelalterliche Kirchenrecht kannte den Grundsatz der Unversetzbarkeit eines Pfarrers. Dieser Grundsatz des kanonischen Rechts wurde nach der Reformation auch für das evangelische Kirchenrecht verbindlich. Allerdings gab es schon damals Ausnahmen, wenn »dringende« Gründe dies erforderlich machten. Der Grundsatz hätte im neuen Gesetz aber deutlich machen können, dass nur in gravierenden, nicht anders zu lösenden Fällen eine Versetzung möglich ist.

3. Amtszeitbegrenzung für den Verbleib auf Gemeindepfarrstellen
In intensiven Gesprächen in der Dienstrechtlichen Kommission konnten wir die Mitglieder der Dienstgeberseite überzeugen, dass es gut wäre, die Zehn-Jahresfrist für den Verbleib auf Gemeindepfarrstellen als Versetzungstatbestand im kirchlichen Interesse aus §79 herauszunehmen. Wir haben dabei auf die Ergebnisse der Klausurtagung des Verbandes mit den Mitgliedern der Fuldaer Runde verweisen können, in der wir mit wissenschaftlicher Unterstützung durch Prof. Dr. Christoph Dinkel und Kirchenrat Dr. Hendrik Munsonius vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD das Für und Wider einer Amtszeitbegrenzung diskutiert haben.4
In einer Presseerklärung haben wir damals deutlich gemacht, warum wir eine starre gesetzliche Regelung dazu ablehnen: Wir halten zwar den Wechsel auf Gemeindepfarrstellen grundsätzlich nach 10-15 Jahren für sinnvoll, allerdings sollte dieser Wechsel freiwillig geschehen und durch gute Instrumente einer verantwortungsvollen Personalführung begleitet werden. Eine Amtszeitbegrenzung ist aber überflüssig, weil die meisten Pfarrerinnen und Pfarrer nach 8-15 Jahren ohnehin die Stelle wechseln. Eine starre gesetzliche Regelung wird in der Regel weder der gemeindlichen noch der persönlichen Situation der Pfarrerin oder des Pfarrers gerecht, sondern schafft bei den Betroffenen Verunsicherung, erzeugt Ärger und Konflikte sowohl in den Familien als auch in den Gemeinden, lähmt die Motivation und gefährdet gewachsene vertrauensvolle Beziehungen in den Gemeinden. Pfarrerinnen und Pfarrer brauchen Ansprechpersonen zur kritischen Reflexion ihrer Arbeit in der Gemeinde. Die Personalgespräche sind dabei wichtige und gute Instrumente. Sie werden durch regelmäßige Visitationen, in denen nicht nur die Pfarrerinnen und Pfarrer sondern auch die weiteren Mitarbeitenden und die gemeindliche Situation in den Blick kommen, ergänzt. Im Rahmen dieser Personalführung sollten auch gezielt Hilfen und Perspektiven für die weitere Berufsplanung der Pfarrerinnen und Pfarrer zur Verfügung gestellt werden. Auf diese Weise kann eine »Kultur des Wechsels« Gestalt gewinnen, für die wir uns als Verband einsetzen.5
Der Entwurf nimmt in §81 »Regelmäßiger Stellenwechsel« insofern unser Votum auf, als er auf die eigene Formulierung einer gesetzlichen Regelung über eine Amtszeitbegrenzung verzichtet und den Gliedkirchen zugesteht, durch Kirchengesetz ein besonderes Verfahren zu beschließen. Damit sind dann die Pfarrervertretungen und Vereine gefordert, in ihren Kirchen ihre Stimme zu erheben und die von der Fuldaer Runde erarbeitenden guten Argumente für einen Verzicht auf eine Amtszeitbegrenzung überzeugend einzubringen.

4. Pfarrervertretung in der EKD
Nach den Kasseler Perspektiven, die wir 2005 in Bad Salzuflen beschlossen haben, ist unser Verband »der Berufsverband für Pfarrerinnen und Pfarrer in der EKD« und der Verhandlungs- und Ansprechpartner für den Rat der EKD, die Kirchenkonferenz und das Kirchenamt. In §107 Abs. 1 wird nun im neuen Gesetz festgeschrieben: »Bei der Vorbereitung allgemeiner dienstrechtlicher Vorschriften für Pfarrerinnen und Pfarrer, die nach Artikel 10a der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland für die Gliedkirchen und gliedkirchlichen Zusammenschlüsse gelten sollen, erhält der Verband evangelischer Pfarrerinnen und Pfarrer in Deutschland e.V. Gelegenheit zur Stellungnahme.« Damit ist der Verband als »die Pfarrervertretung auf EKD-Ebene« ausgewiesen. Ihm liegt aber viel daran, dass durch die Sitzungen der Fuldaer Runde die gliedkirchlichen Vereine und Pfarrervertretungen in die Meinungs- und Einscheidungsfindung eingebunden sind.
In Abs. 1 und 2 wird weiter darauf hingewiesen, dass es den Gliedkirchen vorbehalten bleibt selbst zu regeln, ob und mit welchen Rechten sie Vertretungen der Pfarrerschaft bei der Vorbereitung allgemeiner dienstrechtlicher Regelungen und bei Einzelmaßnahmen beteiligen. Bei den gliedkirchlichen Ergänzungsgesetzen sind nun die Pfarrervertretungen gefragt, bereits bestehende Beteiligungsrechte zu sichern. Es ist auch eine gute Gelegenheit, in den wenigen Landeskirchen, in denen es noch kein Pfarrervertretungsgesetz gibt, diese Frage erneut zu thematisieren und auf die Einrichtung einer Pfarrervertretung zu drängen.

Bei der Besoldung und Versorgung gehen die Wege der Landeskirchen immer weiter auseinander

Mit Sorge sehen wir, dass die Unterschiede im Besoldungs- und im Versorgungsrecht bei einem Vergleich der einzelnen Landeskirchen immer gravierender werden. Nach der Wiedervereinigung und dem Zusammenwachsen der Kirchen in Ost und West war das erklärte Ziel, die Vergütungen der Mitarbeitenden und die Besoldung der Pfarrerinnen und Pfarrer schrittweise in einem überschaubaren Zeitrahmen anzugleichen. Der Bemessungssatz der Gehälter in den östlichen Kirchen bewegt sich momentan immer noch bei ca. 88% der Gehälter in den Kirchen der alten Bundesländer. Dazu kommt, dass sich die Kirchen nicht darüber verständigen können, ob sie sich bei Besoldungsanpassungen am Landesrecht oder am Bundesrecht orientieren sollen. Die Kirchen im Osten mit Ausnahme der Evang.-Luth. Landeskirche Sachsens sowie die Nordelbische Evang.-Luth. Kirche, die Evang. Kirche in Hessen und Nassau und die EKD richten sich nach dem Recht des Bundes, die übrigen Kirchen wenden Landesrecht an. Weil jede Landeskirche darüber hinaus noch eigene Stellschrauben vorsieht, um entsprechend ihrer finanziellen Situation die staatlichen Regelungen modifiziert anzuwenden, fällt das Besoldungs- und Versorgungsrecht immer weiter auseinander und die Chance einer Zusammenführung schwindet von Jahr zu Jahr. Es ist deshalb dringend erforderlich, dass die Pfarrervertretungen in der EKD auf die schwerwiegenden Folgen dieser Entwicklung hinweisen und an ihre eigene Landeskirche appellieren, in Zukunft nach Möglichkeiten eines gemeinsamen Weges zu suchen.

Wahlen zum Verbandsvorstand bei der Mitgliederversammlung 2011

Die sechsjährige Wahlperiode des Vorstands geht mit der nächsten Mitgliederversammlung, die in Bonn-Bad Godesberg am 26./27. September 2011 stattfinden wird, zu Ende. Es werden am Ende der Wahlperiode eine Reihe von Vorstandsmitgliedern ausscheiden, darunter auch die beiden Vorsitzenden. Durch die Erweiterung des Vorstands um drei Mitglieder haben wir eine wichtige Voraussetzung geschaffen, dass die Arbeit trotz der anstehenden Veränderungen kontinuierlich fortgesetzt werden kann. Bis zur Sitzung des Verbandsvorstands im März nächsten Jahres bitten wir um Vorschläge und Überlegungen zur Neubesetzung des Vorstands von allen Vereinen und Regionen, damit der Vorstand dann einen Wahlvorschlag erstellen kann.

Europa wächst zusammen, die Pfarrerinnen und Pfarrer dürfen ­dabei nicht abseits stehen – zur Zukunft der Arbeit der KEP

Seit 1977 gibt es regelmäßige Treffen von Vertretern aus Pfarrervereinen und Pfarrervertretungen verschiedener europäischer Länder. Sie dienen dem Austausch über die Situation in den einzelnen Kirchen, über die Arbeitsbedingungen der Pfarrerinnen und Pfarrer und über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Damals wurde vereinbart, eine Konferenz Europäischer Pfarrervereine und Pfarrervertretungen (KEP) zu bilden. Alle drei Jahre wird seitdem ein Europäischer Pfarrerkongress veranstaltet. Im Juni dieses Jahres fand in Wisla/Polen bereits der 10. Europäische Pfarrerkongress statt.6
Der amtierende Präsident der KEP, unser Vorstandskollege Gerd Rainer Koch, wird nun aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niederlegen. Ich danke ihm an dieser Stelle herzlich für seinen großen Einsatz für die Pfarrerinnen und Pfarrer in Europa. 2001 hat er dieses Amt beim Europäischen Pfarrerkongress in Michalovce/Slowakei übernommen. Seit dieser Zeit hat er die Pfarrerkongresse in Lögumkloster/Dänemark, Torre Pellice/Italien und zuletzt in Wisla/Polen ausgerichtet. Auf Vorschlag der KEP wurde ein jährlicher »Europasonntag« an Trinitatis festgelegt, an dem ein gemeinsamer Predigttext und eine Predigthilfe in allen europäischen Kirchen angeboten wird. Dieser Sonntag soll die Verbundenheit unter den Pfarrerinnen und Pfarrern und ihren Gemeinden in Europa stärken. Gerd Rainer Koch hat darüber hinaus zusammen mit den weiteren Präsidiumsmitgliedern viele Kontakte zu Vereinen und zu Kolleginnen und Kollegen in Europa gehalten. Er ist neben mir auch Vertreter des Verbandes in der Mitgliederversammlung der Evang. Partnerhilfe, die Pfarrerinnen und Pfarrer sowie kirchliche Mitarbeitende und ihre Angehörigen in Osteuropa mit Spenden der Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland unterstützt.
Leider sieht sich der Verbandsvorstand zurzeit nicht in der Lage, sofort ein neues Mitglied in das Präsidium zu entsenden. Der noch amtierende Vorstand möchte dem neu zu wählenden Vorstand bei der Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin nicht vorgreifen. Wir wissen, dass die Arbeit bei Rinze Marten Witteveen, dem jetzigen Vizepräsidenten und dem voraussichtlich neuen Präsidenten und bei den weiteren Präsidiumsmitgliedern in guten Händen liegt.
Wir haben uns im Vorstand ausführlich mit der KEP-Arbeit befasst und dabei folgende Punkte benannt, die weiter bedacht werden müssen:
a)    Wir halten die weitere Arbeit an einer Grundordnung für die KEP für dringend nötig. Wir haben schon 1999 wichtige Vorarbeiten dazu eingebracht, die weiterhin aktuell sind. Die KEP braucht, wenn sie effektiv arbeiten will, ein Mindestmaß an festen Strukturen.
b)    Die KEP muss in Zukunft verstärkt Anstöße und Hilfestellung beim Aufbau von Pfarrvereinen in den Kirchen in Osteuropa geben. Unterstützung kann die KEP dabei von der Evang. Partnerhilfe erhalten. In jeder Kirche, in der Pfarrerinnen und Pfarrer Unterstützung durch die Partnerhilfe erhalten, muss die Verteilung der Mittel über Verteilerausschüsse laufen. In diesen Ausschüssen müssen auch Pfarrerinnen und Pfarrer vertreten sein. Der Evang. Partnerhilfe läge sehr daran, wenn die Benennung der Mitglieder in den Verteilerausschüssen nicht mehr von den Kirchenleitungen, sondern von den neu zu bildenden Pfarrvereinen erfolgen würde.
c)    Europa wächst immer weiter zusammen. Die Pfarrerinnen und Pfarrer müssen sich in diesen Prozess in Zukunft noch stärker einbringen. Die staatliche und wirtschaftliche Union braucht auch eine Verständigung über die Werte und Prinzipien, die in ihr gelten sollen. Wir müssen als Kirche »darauf drängen, dass Europa als Wirtschaftsgemeinschaft sich zu einem sozialen Europa weiterentwickelt«, so drückte es der frühere Ratsvorsitzende der EKD, Wolfgang Huber, vor kurzem bei einem Vortrag in der Akademie für Politische Bildung in Tutzing aus. Und er führte dazu weiter aus: Dazu »verpflichtet die vorrangige Option für die Armen, die angesichts einer wachsenden Disparität der Lebensverhältnisse weltweit, aber auch in Europa zu einer vorrangigen Verpflichtung wird.« Die KEP ist assoziiertes Mitglied in der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK). Diese Schiene der Mitarbeit auf europäischer Ebene ist deshalb weiter zu verfolgen und auszubauen.

Die Evangelische Kirche und die soziale Frage – Deutscher Pfarrerinnen- und Pfarrertag in Rostock

Wir haben für den diesjährigen Deutschen Pfarrerinnen- und Pfarrertag das Thema gewählt: »Die Evangelische Kirche und die soziale Frage.« Der Graben zwischen Arm und Reich wird nicht nur in den Ländern in Europa immer tiefer sondern auch in unserem Land. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, die am 15. Juni in Berlin veröffentlicht wurde. Als arm gilt, wer weniger als 60% des Durchschnittseinkommens zur Verfügung hat. Zwischen den Bundesländern gibt es auch noch einmal extreme Unterschiede. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Armutsquote mit 24% mehr als doppelt so hoch wie in den süddeutschen Bundesländern, die etwa bei 11% liegen. In Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern lebt jedes dritte Kind unter der Armutsschwelle. Im Bundesgebiet ist jedes fünfte Kind von Armut bedroht. Fast jede dritte alleinerziehende Mutter muss monatlich mit weniger als 1100 Euro zurechtkommen. Fast die Hälfte aller Ein-Eltern-Familien bezieht Leistungen aus Hartz IV, um über die Runden zu kommen. Von Armut bedroht sind darüber hinaus auch viele Menschen mit Migrationshintergrund.ich haben werden.« Die Bundesregierung argumentiert wohl damit, dass durch dieses Programm Arbeitsanreize für Langzeitarbeitslose geschaffen werden sollen. Doch eine repräsentative Umfrage des arbeitnehmernahen Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) unter mehr als 10.000 Hartz-IV-Empfängern hat ergeben, dass mehr als 80% der Bezieher von Arbeitslosengeld II einen schweren Stand auf dem Arbeitsmarkt haben: Sie haben oft nur geringe Qualifikationen vorzuweisen, sind gesundheitlich angeschlagen, haben einen Migrationshintergrund oder sind alleinerziehend. Nach Erkenntnissen des Instituts sind die meisten Hartz-IV-Empfänger sogar bereit, auch eine nur gering bezahlte Arbeit anzunehmen. Es fordert eine klare Strategie zur Armutsvermeidung. Dazu gehört nach der Meinung des Instituts unter anderem eine Verringerung der Arbeitslosigkeit und ein Mindestlohn, von dem die Menschen auch leben können. Armutsverhinderung braucht aber einen breiten gesellschaftlichen Konsens, der momentan nicht zu erkennen ist. Hilfsbedürftige Menschen dürfen nicht in eine Almosengesellschaft abgeschoben werden. Sie brauchen »Zuwendung, Bildung und Teilhabe«, wie Ministerin von der Leyen vor einiger Zeit betonte.mmer wieder darauf hinzuweisen, dass wir mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland brauchen. Arm sein bedeutet nicht nur, wenig Geld zu haben, sondern auch einen Mangel an Bildungsmöglichkeiten und sozialen Kontakten. Es darf nicht so bleiben, dass Bildung vor allem denen offensteht, deren Eltern es sich finanziell leisten können. Als Kirche können wir einbringen, dass eine besondere Herausforderung darin besteht, allen Schülern sowohl das nötige Wissen für Ausbildung und Beruf zu vermitteln als auch soziale und religiöse Kompetenzen. Wer erfährt und für sich gelten lässt, was Gott ihm zutraut und zusagt, der kann anders mit seinem Leben umgehen als einer, der immer nur auf sich selbst, auf seine Leistung oder sein Versagen, zurückgeworfen wird. vieles tun, mehr als ich hier nennen konnte. Manches dürfen wir aber auch in unser Gebet legen und Gott anvertrauen. Denn das ist gewiss, wenn wir uns das Leben seines Sohnes vor Augen halten: Er steht auf der Seite der Armen und derer, die zu kurz kommen.

Anmerkungen:

1 Vorstandsbericht des Verbandsvorsitzenden bei der Mitgliederversammlung des Verbandes am 20.9.2010 in Rostock.
2 Uta Pohl-Patalong, TheologIn – ManagerIn – Mädchen für alles, in: Korrespondenzblatt 5/2010, 94.
3 Markus Ambrosy, Gemeindelebenaffin 95:5, Korrespondenzblatt, 8.9/2010, 139.
4 Die beiden Vorträge wurden im DPfBl 4/2010, 180ff u. 184ff, veröffentlicht.
5 Die Stellungnahme ist in der diesjährigen Februarausgabe des Deutschen Pfarrerblatts nachzulesen (vgl. DPfBl 2/2010, 68).
6 Ein Bericht hierüber von Christine Keim erschien im DPfBl 8/2010, 448f.

Aus: Deutsches Pfarrerblatt - Heft 10/2010

Kommentieren Sie diesen Artikel
Pflichtfelder sind mit * markiert.
Ihre E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.
Spamschutz: dieses Feld bitte nicht ausfüllen.