In der aktuellen politischen Diskussion wird vielfach von einer „Zeitenwende“ in der Bewertung der Friedensethik und Friedenspolitik geschrieben. Lothar Elsner ist der Meinung, dass dies sowohl auf Unkenntnis der friedensethischen Diskussionen in den1970er und 1980er Jahren beruht als auch einer differenzierten Betrachtungsweise auf mögliche Handlungsstrategien im Konfliktfall nicht gerecht wird.
In der aktuellen politischen Diskussion wird vielfach von einer „Zeitenwende“ in der Bewertung der Friedensethik und Friedenspolitik geschrieben. Das beruht m.E. auf Unkenntnis der friedensethischen Diskussion in den 1970er und 80er Jahren, in der sehr detailliert die Frage gestellt wurde, welche Handlungsoptionen angesichts einer gegenseitig angedrohten atomaren Vernichtung zu verantworten sind. Der „Atompazifismus“, der die Friedensbewegung – auch in den Kirchen weltweit1 – vereint hat, schließt zunächst lediglich die Anwendung von Massenvernichtungswaffen und nicht aller Waffen aus. Folgerichtig haben viele Menschen aus der Friedensbewegung eine militärische Intervention gegen einen Genozid in Bosnien (1995 Srebrenica) befürwortet2.
Wie politisch erfolglos sogar militärisch zunächst erfolgreiche Interventionen sein können, hat sich umgekehrt besonders im Irak und in Afghanistan gezeigt. Das hat dazu beigetragen, dass kirchliche Stellungnahmen zur Friedensethik im letzten Jahrzehnt gegenüber militärischen Interventionen deutlich skeptischer wurden oder diesen sogar jegliche theologische Rechtfertigung abgesprochen haben3.
Im Folgenden möchte ich nicht eine Antwort auf aktuell drängende politische Fragen versuchen, dazu fehlen mir die detaillierten militärischen und politischen Kenntnisse. Gemäß meiner langjährigen Beteiligung an friedensethischen Reflexionen der Kirchen und meiner Arbeit als Mediator beleuchte ich vielmehr grundlegende Dynamiken und Optionen militärischer Konflikte.
Für Friedensethik und Friedenspolitik stellen sich m.E. heute wieder zwei drängende Fragen der Reaktion auf militärische Aktionen:
1. Welche Handlungsstrategien sind aussichtsreich gegenüber einem Gegner, der sich nicht durch die allgemeine Androhung von wirtschaftlichen, diplomatischen oder militärischen Sanktionen von einer Grenzüberschreitung abbringen lässt? Ein solches „fait accompli“ (Herstellung vollendeter Tatsachen) wurde von befreundeten Staaten inkl. dem NATO-Bündnis bei der Besetzung der Krim und Teilen des Donbass 2014 unter Protest hingenommen zur Vermeidung eines Krieges und in der Hoffnung auf Wirkung von Wirtschaftssanktionen und Diplomatie. Anders stellt sich die Lage nach dem 24.2.22 dar. Durch die entschiedene militärische Gegenwehr der Ukraine ließen sich insbesondere die NATO-Staaten im vergangenen Jahr zu einer massiven militärischen Unterstützung bewegen.
2. Welche Handlungsstrategien sind aussichtsreich gegenüber einem Gegner, der sogar die Eskalation bis zur atomaren (Selbst-)Vernichtung androht? Diese Frage stellt sich im Krieg in der Ukraine insbesondere nach entsprechenden Drohungen der russischen Regierung.
Macht durch glaubhafte Selbstzerstörung
Diese beiden aktuell von Russland angewandten Strategien, kalkulierte Grenzüberschreitung und Androhung der (Selbst-)Vernichtung, können mit der Spieltheorie analysiert werden in der Kategorie des sog. „Feiglingspiels“4. Dieses wird klassisch illustriert mit dem Beispiel zweier Autofahrer, die mit hoher Geschwindigkeit aufeinander zufahren. Verloren hat, wer ausweicht. Ganz verloren und tot sind beide, wenn keiner ausweicht.
Wie Geschichte und menschliche Erfahrung zeigen und die Spieltheorie mathematisch modelliert, hat derjenige einen Vorteil, der glaubhaft machen kann, dass er alles riskieren wird5. Auf diesem Hintergrund sind manche radikalen Äußerungen und Drohungen beider Kriegsparteien weder als irrationale Ausrutscher noch als bedachte Ankündigung, sondern als kalkulierte Unkalkulierbarkeit zu verstehen. Dabei stärkt eine „Dämonisierung“ von Putin durch Politik und Medien in Partnerländern der Ukraine dessen Macht, indem man ihm alles und den mit der Ukraine verbündeten Ländern moralisch keinen Suizid der Bevölkerung zutraut.
Präsident Selensky und seine Regierung erklären diesen Krieg wiederum zum „letzten Gefecht“ und „Überlebenskampf“, den sie „bis zum letzten Ukrainer“ führen müssen, wenn sie nicht untergehen wollen. Da eine sog. „militärische Sonderoperation“ von Russland schwerlich zur Überlebensfrage erklärt werden kann, hat die russische Regierung hier einen Nachteil in der glaubhaften Selbstbindung, auf keinen Fall auszuweichen. In der Propaganda der letzten Monate kann man deutlich erkennen, wie deshalb die russische Regierung bemüht ist, den Konflikt zur Überlebensfrage zu definieren (z.B. Stalingrad-Vergleich6).
Hier wird ein „Problem“ der Demokratie sichtbar, nämlich, dass der öffentliche Rechtfertigungszwang der Politik das machtvolle „Mitpokern“ mit „suizidalen Optionen“ erschwert. Weil eine demokratische Regierung das eigene Volk schwerer im Unklaren lassen kann, weiß auch der Gegner, ob die öffentlich kontrollierte Regierung ausweicht oder nicht.
Beide Seiten im russisch-ukrainischen Krieg versuchen durch Ankündigung militärischer Eskalation und Glaubhaftmachung des Eingehens des Risikos der Selbstzerstörung Macht auszuüben und die Gegenseite zum Einlenken zu bewegen.
Welche Alternativen zu diesen Strategien der dominanten militärischen Eskalation gibt es und wie sind sie zu bewerten?
Wirtschaftliche Zusammenarbeit als Stärkung internationaler Kooperation
Wirtschaftliche Zusammenarbeit ist ein wichtiger Teil internationaler Kooperation, reicht aber nicht aus zur Sicherung der Kooperation. Dieser Weg, der Leben schützt und fördert, wurde in den letzten Jahrzehnten mit der wirtschaftlichen Verflechtung beschritten, durch die zum einen die Kosten einer Gewalteskalation und der Gewinn einer Kooperation erhöht wurden und gleichzeitig gegenseitiges Vertrauen aufgebaut werden sollte. Dass diese Strategie nicht ausreichte, einen militärischen Angriff der russischen Seite zu verhindern, heißt nicht, dass sie falsch war.
Die negativen Kosten werden nun durch Wirtschaftssanktionen und politische Isolationsbemühungen in die Höhe getrieben, allerdings bezahlen beide Seiten – wenn auch nicht symmetrisch – für die gescheiterte Kooperation. Förderlich wäre, auch die positiven Folgen einer Rückkehr zur Kooperation in Aussicht zu stellen.
Internationaler gewaltfreier Widerstand vor Beginn eines militärischen Konflikts
In etlichen friedensethischen Erklärungen der Kirchen in den letzten 40 Jahren wurde kollektiver gewaltfreier Widerstand als notwendiges Verhalten gefordert, das christlicher Ethik entspricht, Schaden vermeiden und Frieden stiften kann.7 Zugleich wurde vielfach darauf hingewiesen, dass solche Strategien auch eingeübt und finanziell und personell ausgestattet werden müssen8. Das ist nicht erfolgt, weder in der Ukraine noch in der Weltgemeinschaft und nicht einmal in der Ökumene. Gewaltfreier Widerstand wurde trotzdem punktuell auch im Russland-Ukraine-Konflikt erfolgreich eingesetzt, z.B. indem sich Menschen unbewaffnet Panzern entgegengestellt und diese gestoppt haben, oder indem Straßenschilder vertauscht wurden.
Nach vollem Ausbruch einer militärischen Auseinandersetzung sind gewaltfreie Aktionen kaum noch durchführbar, weil die Schwelle zur Gewalt, die als moralisches Hemmnis wirkt, bereits überschritten ist.
Auch eine christliche Ethik, die Gewaltfreiheit und vorbeugende Konfliktbearbeitung für die wichtigste Option (prima ratio9) und das klarste Zeugnis hält, muss für den Fall Orientierung geben, dass diese Handlungsoption keine ausreichenden Chancen mehr hat. Alternative Strategien sollen im Folgenden beleuchtet werden.
„Strukturell nicht angriffsfähige“ Militärstrategie und Waffen
In der friedensethischen Diskussion der 1970er und 80er Jahre um den Atompazifismus wurde nach Militärstrategien gesucht, die nicht in das Zerstörungs-Dilemma der atomaren Abschreckung geraten und trotzdem eine militärische Abwehr von Angriffen erlauben10. Als ein Beispiel galt das österreichische „Raumverteidigungskonzept“, das keine Abwehrschlachten mit allen Mitteln enthielt. Stattdessen basiert es auf einer Verteidigung von Schlüsselzonen, „Kleinkrieg“ und vielfältigen Sperren, um einen starken Gegner am Durchmarsch zu hindern und abzunutzen und damit letztlich den Preis für einen Angreifer in die Höhe zu treiben. Dabei spielen „strukturell nicht angriffsfähige“ Waffen wie Minen, Panzerfäuste etc. eine wichtige Rolle.
Die Abwehr des Angriffs auf Kiew im Frühjahr 2022 trug Merkmale einer solchen Strategie. Der Vorteil solcher Waffen und einer solchen Strategie ist, dass sie kaum eine Bedrohung für einen Nachbarstaat darstellt und deshalb deeskalierend wirken kann. Insofern ist Sorgfalt bei der Auswahl der Lieferung von Waffen berechtigt, um eine Beschränkung auf das Kriegsziel der Verteidigung der international anerkannten Landesgrenzen zu bewirken.
Internationale militärische Interventionen
Für die Begrenzung militärischer Konflikte ist ein etabliertes Instrument das UNO-Konzept der Schutzverantwortung mit einer von der UNO eingesetzten militärisch robusten Friedensmission oder legitimierten Interventionsarmee. Dass solche Interventionen oft nicht erfolgreich sind, macht diesen Ansatz nicht falsch, es zeigt aber die schwer zu erfüllenden Bedingungen des Erfolgs. Internationale Truppen werden oft als Besatzer wahrgenommen und die von ihnen geschützten Regierungen gelten als ihre Vasallen und verlieren den Rückhalt in der Bevölkerung.
Leider ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in vielen Konflikten blockiert und gespalten in die jeweiligen Parteigänger der Konfliktgegner, welche die Kriegsparteien militärisch unterstützen. Bis zur Etablierung einer allgemein anerkannten robusten „Weltpolizei“ ist es ein weiter Weg.
Rückeroberung besetzter Gebiete
Die Ukraine hat derzeit das legitime Interesse, die militärische Invasion nicht nur zu stoppen, sondern zurückzudrängen. Dafür sind allerdings defensiv ausgerichtete Waffen und Strategien nicht ausreichend. Eine Aufrüstung mit Offensivwaffen begrenzter Reichweite kann legitim sein, sollte aber so klar wie möglich von Offensivmöglichkeiten auf fremdes Staatsgebiet abgegrenzt werden.
Schonung der Zivilbevölkerung
Die schon sehr alten und seit 1945 völkerrechtlich fixierten Regeln für die Kriegsführung: Schonung der Zivilbevölkerung, keine Kriegsverbrechen etc. geraten in erbitterten militärischen Auseinandersetzungen sehr schnell unter die Räder. Die rechtliche Aufarbeitung solcher Kriegsverbrechen bereits während des Krieges zu beginnen, ist nicht nur entscheidend für die Wahrheitsfindung und mögliche Verurteilung. Sie kann auch ein deeskalierendes Moment enthalten durch die drohenden Konsequenzen für Kriegsverbrechen. Sie kann jedoch auch Kriegsverbrecher in eine aussichtslose Lage bringen und deren Eskalationsbereitschaft steigern.
Eine moralisch überlegene Motivation einer Armee beruht darauf, ihr Leben für Ziele der Menschlichkeit und Gerechtigkeit zu riskieren und diese deshalb auch während des Krieges zu achten. Ein Einsatz von Streumunition muss deshalb kategorisch ausgeschlossen werden.
TIT for TAT – Verhandlungsangebot der Deeskalation bei jedem Eskalationsschritt
Viele Studien der Spieltheorie haben für Dilemma-Situationen als mittelfristig erfolgreichste Strategie „TIT for TAT“ identifiziert11. TIT for TAT würde im Blick auf die militärische Eskalation im Wesentlichen drei Elemente beinhalten:
Ich eskaliere nicht selbst auf eine höhere Stufe, jedoch bei Eskalation der Gegenseite eskaliere ich sofort und unmissverständlich auf ein entsprechendes Niveau und weiche nicht zurück.
Ich biete immer wieder Deeskalationsschritte mit begrenzter Erhöhung der eigenen Verletzlichkeit an.
Ich kommuniziere sowohl die Eskalations- als auch Deeskalationsschritte eindeutig und mit dem Angebot positiver Folgen für den Gegner. Das könnte z.B. heißen: ich kündige die Lieferung von x Panzern an verknüpft mit dem Angebot, darauf zu verzichten, wenn ein Rückzug aus Ort Y erfolgt.
Ausschaltung eines systematisch Völkerrecht und Menschenrecht verletzenden Regimes
Der militärische Sieg über das NS-Regime ist einer der wenigen Fälle, bei denen der größte Teil der heutigen Weltgemeinschaft einig ist, dass die dafür erforderlichen umfassenden militärischen Maßnahmen legitim waren. Das Ziel der Ausschaltung des verbrecherischen Regimes konnte nur durch dessen Kapitulation erreicht werden. Diese extreme Ausnahmesituation dürfte in Russland trotz Kriegsverbrechen nicht gegeben sein. Deshalb kann ein legitimes Kriegsziel nicht ein „Sieg über Russland“ sein, sondern „Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine in den international anerkannten Grenzen“.
Resümee: Was können wir tun?
Ein Schutz staatlicher Souveränität, Freiheit und Menschenwürde ist gegen militärische Gewaltanwendung nicht erfolgreich ohne eigene militärische Gewaltanwendung, solange die gewaltfreien Wege nicht ausreichend etabliert sind. D.h. aber nicht, dass es nur die Alternative „gewaltfreier Verlust von Souveränität“ oder „Einsatz aller militärischen Mittel“ gibt. Vielmehr gibt es einige Bedingungen beim Einsatz militärischer Gewalt, welche die Chancen auf Begrenzung und Aussicht auf Frieden stärken können.
¬ Konsequente robuste militärische Reaktion auf Angriffe auf die Freiheit, Souveränität und Menschlichkeit.
¬ Motivation zum militärischen Einsatz unter strikter Vermeidung von Hass und Dämonisierung, um Kriegsverbrechen unbedingt zu vermeiden und mittelfristig einen Weg zur friedlichen Koexistenz offen zu halten.
¬ Erkennbarkeit von Stufen der Eskalation und Waffeneinsatz. Die bewusste Begrenzung auf Eskalationsstufen muss erkennbar sein, damit sie nicht als Zögern, Schwäche, Unklarheit oder Angst missverstanden werden kann, sondern als Angebot der Deeskalation.
¬ Verhandlungen und robuster militärischer Einsatz sind kein Gegensatz.
¬ Langfristige Stärkung der Kooperationsfähigkeit, der gewaltlosen Widerstandsfähigkeit, der Feindesliebe durch internationale Bildungs- und Begegnungsarbeit.
Für (Völker- und Menschen-)Recht, Gerechtigkeit und Freiheit kämpfen viele Menschen und setzen ihr Leben und das anderer aufs Spiel. Unsere große Hoffnung ist mit Ps. 85, dass Frieden und Gerechtigkeit sich küssen und nicht mehr kämpfen. In der biblischen Geschichte der Befriedung von Konflikten ist die Begrenzung militärischer Logik ein erster Schritt12.
Anmerkungen
1 Z.B. Zum Schutz der Schöpfung: die nukleare Krise und gerechter Friede. Ein Grundsatzdokument des Bischofsrates der United Methodist Church (in Deutschland: Evangelisch-methodistischen Kirche); EmK heute 52, 1987, Stuttgart.
2 Diese Situation wird reflektiert in der EKD-Friedensdenkschrift „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“ 2007, Gütersloh, Absatz 143, S. 91.
3 Friedenswort der EmK in Deutschland „Frieden gestalten: gewaltfrei, gerecht und schöpfungsgemäß“, Stuttgart 2017 (https://www.emk.de/fileadmin/presse/verlautbarungen/emk-forum-42-frieden-gestalten.pdf), 16.34.
4 Englisch „Chicken game“ genannt, s. Anatol Rapoport, Kämpfe, Spiele und Debatten, 1976, Darmstadt, 191.
5 „Brinkmanship“ wird diese Drohstrategie genannt nach einem Zitat von John Foster Dulles als US-Außenminister 1956: „The ability to get to the verge without getting into the war is the necessary art. … If you try to run away from it, if you are scared to go to the brink, you are lost.“ (Artikel in TIME, 23.1.1956 https://content.time.com/time/subscriber/article/0,33009,861876-2,00.html abgerufen am 1.4.2023)
6 „Zum Jahrestag des Sieges in Stalingrad zieht Wladimir Putin historische Parallelen und sieht Russland wieder von deutschen Panzern bedroht.“ ZDF-Nachrichten am 2.2.2023 (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/putin-panzer-lieferung-stalingrad-ukraine-krieg-russland-100.html).
7 „Vorrang ziviler Konfliktbearbeitung“ fordert die EKD-Friedensdenkschrift „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“ 2007, Gütersloh, Absatz 196, S. 124.
8 EKD-Friedensdenkschrift 2007, Absatz 175, S. 112; außerdem in: „Frieden braucht Gerechtigkeit.“ Friedenswort der EmK in D 2005; EmK forum 29 (https://emk-gfs.de/wp-content/uploads/2014/10/Friedenswort-ZK-2005.pdf), Kap 3.6.
9 So optiert z.B. das Friedenswort der EmK in D 2017, Punkt 4.3.2.
10 Andreas Buro schreibt dazu im Artikel „Ein historischer Rückblick – Atomwaffen und Friedensbewegung“ in „Friedensforum“ 2/2010: „Parallel zu Empörung, Protest und Kritik entfaltete sich eine sehr konstruktive Diskussion, ob und wie man eine Entspannung und Deeskalation durch Defensiv-Konzepte erreichen könne. Es sollten demnach möglichst in gegenseitigen Schritten die offensiven Potentiale in Mitteleuropa abgebaut werden und nur noch die defensiven Elemente erhalten bleiben, was in eine Abrüstungsspirale hätte einmünden können. An dieser Diskussion beteiligten sich auch ehemalige Militärs. Eine Delegation der Friedensbewegung hat 1984 in Moskau hierzu Thesen vorgelegt und sie mit hochrangigen Vertretern der UdSSR diskutiert.“ (https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/atomwaffen-und-friedensbewegung).
11 M.A. Nowak schrieb in „Spektrum der Wissenschaft“ 7/2009, Heidelberg, 82: „Mit spieltheoretischen Modellen konnten Mathematiker nachweisen, dass Gewinnstrategien von drei Faktoren geprägt sind: Großzügigkeit, hoffnungsvolle Erwartung und Nachsicht.
• Großzügig bedeutet, nicht damit zu rechnen, mehr zu erhalten als der andere.
• Hoffnungsvolle Erwartung ist dadurch gekennzeichnet, dass man auf den anderen kooperativ zugeht – auch bei fehlender Information.
• Nachsichtig zu sein heißt, eine Kooperation trotz Problemen weiterzuführen.“
12 Z.B. die von Gideon angeführte reduzierte Truppe in Ri. 7.
Aus: Deutsches Pfarrerblatt - Heft 5/2023